• Das Reichsgesetz über das Kreditwesen schützte die Bezeichnung "Sparkasse" in § 10. : © Historisches Archiv des OSV

Das KWG und der Schutz des Namens

Vor genau 85 Jahren wurde das Reichsgesetz über das Kreditwesen erlassen, Vorläufer des heutigen Gesetzes über das Kreditwesen (KWG). Es handelte sich um ein wirtschaftlich orientiertes, nicht etwa von der NS-Ideologie durchdrungenes, Rahmengesetz. Warum soll an dieses Werk erinnert werden? Erstmals wurden in ihm Banken und Sparkassen offiziell rechtlich auf eine Stufe gestellt. Das Gesetz vereinheitlichte zudem die Bankenaufsicht. Zuvor hatte eine umfangreiche staatliche Prüfung des Kreditwesens stattgefunden. Anlass war dessen Destabilisierung durch die Bankenkrise 1931. Auch Landesbanken und Sparkassen hatten Schaden genommen. Eine gesetzliche Neuordnung des Sparkassenwesens war eingeleitet. Das Reich griff dazu in das Sparkassenrecht der Länder ein. Dabei wurde nicht nur die rechtliche Verselbstständigung der kommunalen Geldinstitute angeordnet. Anlagequoten zur Sicherung der Liquidität wurden vorgeschrieben. Auch das Vorrecht zur Nutzung der Bezeichnung „Sparkasse“ sah eine Verordnung des Reichspräsidenten vom 6. Oktober 1931 vor. Denn konkurrierende genossenschaftliche Einrichtungen nutzen diese ebenfalls. Das Reichsgesetz bestätigte am 5. Dezember 1934 den Schutz des Namens. Jetzt regelt § 40 des Kreditwesengesetzes den Gebrauch des Firmennamens durch die öffentlich-rechtlichen Sparkassen.

  • Unverkennbar: Leuchtendes Sparkassenrot, in der Fachwelt "HKS 13" genannt. : © Bildausschnitt: photothek.net, Thomas Trutschel und Thomas Imo, 2015

Der BGH hat entschieden: Der Rotton HKS 13 bleibt eingetragene Farbmarke für die Sparkassen-Finanzgruppe | Kurze Chronik eines langjährigen Rechtsstreits

Leuchtendes Rot gehört zur Sparkasse, wie sattes Blau zur Deutschen Bank oder intensives Gelb zur Commerzbank. 1972 eingeführt, hat es sich inzwischen als Hausfarbe der Sparkassen etabliert. Studien belegen: 97 % der Deutschen kennen Sparkassen, die die beliebtesten Geldinstitute zum Führen von Gehalts- und Girokonten sind.* Mehr als die Hälfte der Verbraucher können ihnen die so typische Signalfarbe zuordnen. Georg Fahrenschon, Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), unterstreicht: „Das Sparkassen-Rot gibt den Verbrauchern Orientierung im Markt. Das ist wichtig, denn das Geschäftsmodell der Sparkassen unterscheidet sich wesentlich von dem der Privatbanken.“

„Rot“ also gleich Sparkasse? Ganz so einfach war es in den letzten Jahren nicht, wie der lang anhaltende Rechtsstreit zwischen Sparkassenorganisation und der spanischen Bankengruppe Santander zeigt. Beide nutzen in ihrem Außenauftritt kaum voneinander unterscheidbare Rottöne: HKS 13 und HKS 14. Beide wollten auch davon nicht abrücken, sodass Santander die Löschung der 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierten Sparkassen-Farbmarke beantragte. Der BGH, das höchste deutsche Zivilgericht, entschied nun endgültig in der Streitsache. „Die rote Farbmarke der Sparkassen [ist] nicht im Markenregister zu löschen“, teilte die Pressestelle des Bundesgerichtshofs in ihrer Information Nr. 129/2016 mit.

Ob nun Ruhe einkehrt, bleibt abzuwarten. Denn natürlich will Santander das Urteil prüfen und schauen, ob man dagegen vorgehen kann. Auch bleibt abzuwarten, welche Folgen das für die Gruppe haben wird. Santander also zukünftig ganz in Grün, Schwarz oder Orange? Alles möglich. Aber auch die Sparkassen bleiben am Thema dran. Vier Verletzungsverfahren wurden vom DSGV angestrengt mit dem Ziel, „dass das Santander-Rot so weit wie möglich vom Markt verschwindet.“

Manch einen mag dieser Kampfgeist befremden. Doch schaut man genauer hin, wird schnell klar, dass es für Unternehmen heutzutage selbstverständlich, unter Umständen sogar existentiell, ist, sich eigene Marken schützen zu lassen und Nachahmern entgegenzutreten. Nach § 3 Abs. 1 MarkenG (Markengesetz) „können alle Zeichen, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen […], sowie sonstige Aufmachungen, einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, geschützt werden.“ Sie müssen allerdings geeignet sein, „Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ Das Sparkassenrot trägt definitiv zu solch einer Unterscheidung bei. Oder was meinen Sie?

*aktuelle Befragungsergebnisse, Quellen: Stern und VuMA, lt. Statista 2016

Kurze Chronik eines langjährigen Rechtsstreits

1972 Der Rotton HKS 13 wird auf Vorschlag des renommierten Designers Otl Aicher Hausfarbe der deutschen Sparkassenorganisation

7.2.2002 Anmeldung des Farbtons „Rot (HKS 13)“ als Marke durch den Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV), den Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

11.7.2007 Registrierung der abstrakten Farbmarke „Rot (HKS 13)“ als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für die Dienstleistungen „Finanzwesen, nämlich Retail-Banking (Bankdienstleistungen für Privatkunden)“ beim DPMA, Markeninhaber: DSGV

15.1.2008 Antrag der Oberbank AG auf Löschung der Sparkassen-Farbmarke, Begründung: Farbe hat infolge ihrer Nutzung keine Unterscheidungskraft erworben; Der DSGV tritt dem Antrag entgegen

16.6.2009 Entscheidung DPMA: Zurückweisung des Antrags, da Sparkassenrot infolge der Benutzung Unterscheidungskraft erworben hat; Belege des DSGV: u. a. Verbraucherbefragung vom 24.1.2006

Beschwerde der Oberbank beim Gerichtshof (Dritte Kammer): Ziel ist Aufhebung der Entscheidung des DPMA und Löschung der eingetragenen Farbmarke; Der DSGV beantragt die Zurückweisung der Beschwerde und legt eine weitere, im Juni 2011 durchgeführte Verbraucherbefragung vor

19.10.2009 Antrag der Banco Santander und der Santander Consumer Bank auf Löschung der Farbmarke, Basis: aufgeführte Gründe der Oberbank 2008, demoskopische Gutachten und gutachterliche Stellungnahmen; Der DSGV tritt den Löschungsanträgen entgegen

24.4.2012 Verbindung beider Verfahren, Entscheidung DPMA: Zurückweisung der Löschungsanträge, Basis: dieselben Gründe wie 2009

Beschwerde der Banco Santander und der Santander Consumer Bank; Der DSGV beantragt Zurückweisung der Beschwerde

19.3.2013 Beschluss des Bundespatentgerichts: Aussetzung des Verfahrens und Vorabentscheidungsersuchen beim Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)

14.5.2013 Entscheidung des Präsidenten des Gerichtshofs: Verbindung der vorliegenden Rechtssachen zu einem gemeinsamen schriftlichen und mündlichen Verfahren

19.6.2014 Urteil des EuGH: Bestätigung der grundsätzlichen Möglichkeit des Schutzes einer konturlosen Farbe als Marke

8.7.2015 Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG): Bestätigung des Löschungsantrags der spanischen Banco Santander S.A. und ihrer deutschen Tochter, der Santander Consumer Bank AG, Begründung: Die Sparkassen-Farbmarke hat sich weder zum Zeitpunkt der Anmeldung im Jahr 2002 noch der Entscheidung über den Löschungsantrag im Jahr 2015 im Verkehr im Sinne von § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt; Der DSGV legt Revision ein

21.7.2016 Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH): Die beim Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Farbmarke „Rot (HKS 13)“ muss nicht gelöscht werden; Begründung: Breite Durchsetzung des Sparkassenrots im Markt.

  • Randolf Müller, Referent Ausbildung und Studiengänge, informierte über den Ostdeutschen Sparkassenverband. : © Historisches Archiv des OSV

  • Warum Sparkassen entstanden sind, erklärte die Leiterin des historischen Verbandsarchivs, Britta Weschke. : © Historisches Archiv des OSV

  • Nicht nur zur Produktgeschichte im Geschäftsgebiet der Saalesparkasse referierte Thomas Einert. : © Historisches Archiv des OSV

  • Objekte aus unserem Archivbestand hatten wir mitgebracht. Sie sollten chronologisch geordnet werden. : © Historisches Archiv des OSV

  • Historische Logos der Sparkassenorganisation ordneten die Auszubildenden der Entstehungszeit zu. Dabei kamen Aufkleber und Postkarten zum Einsatz. : © Historisches Archiv des OSV

Auszubildende der Saalesparkasse zu Besuch beim OSV

Am vergangenen Donnerstag war es wieder einmal soweit. In der Konferenzetage des Bürogebäudes am Berliner Spittelmarkt konnten wir Auszubildende einer Mitgliedssparkasse begrüßen. In Begleitung von Evelin Engler und Bianca Wach waren 25 junge Leute von der Saalesparkasse zum Ostdeutschen Sparkassenverband gekommen. Hier empfingen Randolf Müller, Britta Weschke und Thomas Einert die Gäste aus Sachsen-Anhalt.

Zunächst stellte Randolf Müller unseren besonderen Vier-Länder-Verband vor. Er verdeutlichte die Bedeutung der Sparkassenorganisation. Als Dienstleister und Interessenvertreter ist der OSV für seine insgesamt 45 Mitgliedssparkassen da und unterstützt deren kommunale Träger. Das Wirken der Kassen und ihres Verbandes wurde besprochen.

Wir vom Historischen Archiv widmeten uns im Anschluss zunächst der älteren Sparkassengeschichte. So erzählte Britta Weschke zum Beispiel, wie die Sparkassenidee entstand und wo sie zuerst verwirklicht wurde. Wer hätte zum Beispiel gedacht, dass der Autor von Robinson Crusoe sich damit gedanklich beschäftigt hat oder die erste Sparkasse der Welt 1778 in Hamburg eröffnete?

Dann gab es für die Auszubildenden einen Einblick in die fast 200-jährige Historie ihrer Sparkasse. Mit umfangreichem Bildmaterial ging Thomas Einert auf die lange Sparkassentradition, nicht nur in Halle, ein. Eine wechselvolle Geschichte mit guten und schlechten Zeiten wurde erzählt, auch der Einfluss zweier Diktaturen auf die Vorgängerinstitute thematisiert. Unter anderem standen Fusions-, Verbands-, Währungs-, Technik- und Rechtsgeschichte auf der Agenda.

Anschließend gab es Historisches zum Anfassen. Die Gäste fanden sich in drei Gruppen zusammen, um einige unserer Archivobjekte chronologisch anzuordnen. Das hat sehr gut geklappt. Unter anderem bekamen alte Spardosen und Sparbücher aus ihrer Heimat den richtigen Platz zugewiesen. Auf diese Weise wurde die Unternehmensgeschichte der Saalesparkasse auch spielerisch näher gebracht.

Bevor Britta Weschke mit Hilfe von vielen bunten Bildern darüber informierte, wie und wann die Logos der Sparkassenorganisation entstanden und sich grafisch weiterentwickelten, stand eine Filmvorführung auf dem Programm. Drei historische Filme stimmten auf ihr Referat zum Thema Werbung und Marke Sparkasse ein. Bei einem abschließenden Spiel sollten sich die Auszubildenden erneut mit Erfolg bewähren, beim zeitlichen Einordnen von fünf Signets der deutschen Sparkassenorganisation.

Ja, wir versuchen, Sparkassengeschichte möglichst anschaulich, abwechslungsreich und unterhaltsam zu vermitteln. Mit dem Anspruch erarbeiten wir auch Bildungsangebote und führen Veranstaltungen durch. Unser Wunsch und Ziel ist es, dass die interessanten Geschichten unserer Mitgliedssparkassen dem Nachwuchs vorgestellt werden und nachhaltig in Erinnerung bleiben. Junge Menschen können wissen, bei welchen einzigartigen Geldinstituten sie gerade eine Ausbildung absolvieren. Für eine optimale Umsetzung kooperieren wir nun mit der Nord-Ostdeutschen Sparkassenakademie.

 

  • 33. Vertriebsring 2015: Beratung am Stand des Historischen Archivs des Ostdeutschen Sparkassenverbandes : © Historisches Archiv des OSV

  • Michael Ehlers alias Hein Hansen

    Michael Ehlers alias Hein Hansen signierte heute auf dem 33. Vertriebsring des Ostdeutschen Sparkassenverbandes für unsere Bibliothek sein Werk "Der Fisch stinkt vom Kopf". Wir bedanken uns nochmals herzlich! : © Historisches Archiv des OSV

  • Der Retrolook – Beispiel: Portocard mit historischem Motiv

    Der Retrolook – Diese Briefmarken gab es heute auf dem 33. Vertriebsring des OSV auf dem Messestand des Historischen Archivs. : © Historisches Archiv des OSV

  • Sparkassen-Slogans einmal anders: Hier als Memoryspiel.

    Sparkassen-Slogans einmal anders: Hier als Memoryspiel, präsentiert auf dem heutigen Vertriebsring. : © Historisches Archiv des OSV

  • Messestand des Historischen Archivs

    Und so sieht er aus: Der erweiterte Messestand des Historischen Archivs des Ostdeutschen Sparkassenverbandes. : © Historisches Archiv des OSV

Geschafft

Ein Jahr ist vorbei. Ja, im November 2014 hat unser erstes „Messejahr“ begonnen. Mit einer Premiere auf dem 30. Vertriebsring des Ostdeutschen Sparkassenverbandes in Potsdam. Schön war’s. Na klar. Keine Frage. Aber auch anstrengend. „Die schöne Anstrengung“ sozusagen. Fünf Messen haben wir schon geschafft. Das ist für ein kleines Wirtschaftsarchiv nicht wenig. Zumal es sich nicht unbedingt um eine Kernaufgabe handelt.

Doch für uns waren diese Messen eine wichtige Erfahrung. Und so ist die Bilanz positiv. Nun werden Sie sich fragen: Ja, was haben die denn da geschafft? Schaut man genauer hin, gibt es mehrere Ergebnisse. Zuerst zu nennen wäre der flexibel einsetzbare und sehr schnell auf- und abbaubare Messestand. Keine herkömmliche Variante von der Stange. Sondern das Produkt einer gemeinsamen Ideenfindung von Praktikanten, studentischen Mitarbeitern, den Archivangestellten und einem Designer, mit dem wir schon sehr lange in puncto modernes Layout für sparkassenhistorische Öffentlichkeitsarbeit kooperieren. Ein Beispiel für gelungene Teamarbeit.

Ergänzt wurde der Messestand stets mit aktuellen und neuen Aktionen. Das Jahr 2015 stand für uns als Historisches Archiv ganz im Zeichen der „Marke Sparkasse“. Spielerisch und lehrreich wurde Sparkassengeschichte durch abwechslungsreiche Aktionen rund um das Logo, die Farbe und – ganz neu – den Slogan vermittelt. Historische Objekte zogen Blicke auf sich und zahlreiche Besucher an. Und ja, wir hatten sie alle da: Präsidenten, Prominente, Vorstände und natürlich unsere Kollegen aus den Sparkassen. Auch junge Leute ließen sich nicht nur begeistern, sondern auch auf die Geschichten ein, die wir Ihnen rund um historische Ausstellungsstücke erzählen konnten.

So kann’s im nächsten Jahr weitergehen. Klar, keine Frage.

  • Logo-Spiel Marke Sparkasse

    Spielerisch lernten die Auszubildenden die Geschichte des Sparkassen-Logos kennen. : © Historisches Archiv des OSV

  • Ansichtskarte Kreishaus Neuruppin

    Die erste Sparkasse im Geschäftsgebiet der Sparkasse Ostprignitz-Ruppin wurde 1848 gegründet. (Abb. Ansichtskarte Verlag Reinicke & Rubin in Dresden, versendet 1911; Bestand: Historisches Archiv des OSV)

  • Praesentation Sparkassengeschichte OSV

    Bunt bebildert wurde die Sparkassengeschichte präsentiert. : © Historisches Archiv des OSV

Identität stärken – Sparkassenazubis zu Besuch beim OSV

In Begleitung von Petra Beister, Abt. Vorstandssekretariat und Organisation der Sparkasse Ostprignitz-Ruppin, besuchten uns am gestrigen Tag acht aufgeweckte, junge Leute. Sie haben zu Beginn der Woche ihre Ausbildung bei dieser brandenburgischen Sparkasse begonnen. Die Archivleiterin Britta Weschke und der Historiker Thomas Einert nahmen die Auszubildenden in der 19. Etage des OSV-Gebäudes am Spittelmarkt in Berlin in Empfang.

Zunächst wurden der Verband und sein Historisches Archiv vorgestellt. Britta Weschke ging dann in ihrer Präsentation insbesondere auf die uralte Sparkassenidee und die ersten Gründungen ein. So erfuhr man beispielsweise, dass die erste Sparkasse der Welt 1778 in Hamburg eingerichtet wurde. Anschließend widmete sich Thomas Einert der deutschen und der regionalen Sparkassengeschichte. So entstand die erste Kreissparkasse im Geschäftsgebiet der Sparkasse Ostprignitz-Ruppin bereits im Jahre 1848 mit Sitz in Neuruppin. Die Entwicklung bis in die 1990er-Jahre wurde beleuchtet. Dabei war auch die Geldgeschichte ein wichtiges Thema. Und es gab Geschichte „zum Anfassen“, zum Beispiel alte Münzen, Geldscheine, Sparbücher, …

Vertieft und gefestigt wurde das Erlernte durch ein Spiel, bei dem in Teamarbeit verschiedene historische Gegenstände chronologisch angeordnet werden sollten. Es folgte abschließend eine Einführung in die Markengeschichte durch Britta Weschke. Die Auszubildenden erfuhren unter anderem, wie das Sparkassen-S in die Welt kam und wie es sich im Laufe der Zeit grafisch verändert hat. Am Ende der Präsentation gab es zu diesem Themenbereich ein kleines Logo-Quiz. Die ersten drei Gewinner durften sich über ein Präsent zum Thema Marke Sparkasse freuen.

Am Mittwochvormittag wurden nicht nur Einblicke in die Geschichte des Unternehmens, des Arbeitgebers, sondern auch in die Geschichte der Region gewährt. Hiermit kann gleich zu Beginn der Ausbildung eine emotionale Bindung aufgebaut und die Identität gestärkt werden. Die jungen Menschen werden theoretisch wie auch praktisch an die Unternehmensphilosophie herangeführt. Das Wir-Gefühl war am Ende der Veranstaltung deutlich spürbar.

Unsere praxisnahe Art der Wissensvermittlung  ist so gut angekommen, dass die gemeinsame Zusammenarbeit in puncto Sparkassengeschichte fortgesetzt werden soll. Eine Ausweitung des Projektes auf das Verbandsgebiet ist vorstellbar. Auch andere Sparkassen sind herzlich willkommen.

(Autorin: Sabrina Klaaßen, derzeit Praktikantin im Historischen Archiv des OSV)

  • Die Deutsche Sparkassen-Zeitung präsentierte in ihrer Festausgabe vom 9. Juli 1925 erstmals ein Symbol für "Einheit und Geschlossenheit" der Sparkassen- und Giroorganisation, den Hermeskopf.

  • Dieses Emailplakat sollten alle Kassen an ihrem Gebäude anbringen. Im Querfomrat gab es das Plakat auch als elegantere Glasvariante. Vorgestellt in der Deutschen Sparkassen-Zeitung vom 12. September 1925.

  • Foto aus den 1930er-Jahren von der Kreissparkasse Weißenfels mit dem "Hermeskopf"-Schild an der Tür (links im Bild) und dem Zusatz "Hier sparst Du sicher" (Quelle: Kreissparkasse Weißenfels, heute: Sparkasse Burgenlandkreis)

Neues vom „Hermeskopf“

Vor genau 90 Jahren, am 9. Juli 1925, berichtete die „Deutsche Sparkassen-Zeitung“ vom neuen „Verbandszeichen“ und seinem ersten Einsatz. Es ging vor allem darum, durch ein gemeinsames Symbol „Einheitlichkeit und Geschlossenheit“ der Sparkassen- und Giroorganisation zum Ausdruck zu bringen. Die Zeitung schreibt: „Es galt, ein Zeichen zu finden, das in Anlehnung an den Namen des Verbandes, durch seine originelle, sinnvolle Form geeignet ist, den Organisationsgedanken würdig zu verkörpern. Nach mancherlei Versuchen ist es gelungen, ein solches Zeichen zu schaffen […] Ueberzeugend durch seine Einfachheit – ein Hermeskopf mit den Anfangsbuchstaben des Verbandes ‚DSGV‘ als Gesichtsmarkierung – verfeinert und vertieft durch seine Geistigkeit – indem Form und Blick dieses Kopfes den Zuschauer unbedingt in seinen Bann ziehen.“ Geschaffen wurde das markante Zeichen, wie bereits im Logo-Blog berichtet, von Karl Schulpig.

Um es bekannt zu machen, sollte das neue Symbol „überall in der Oeffentlichkeit […] grüßen, werben und mahnen: Mahnen zur Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit!“ Auf großen Transparenten und als ansteckbares Abzeichen war der Hermeskopf dann erstmals auf der Verbandstagung zu sehen, die vom 9. bis zum 11. Juli 1925 in Köln stattfand und zu der mehr als 2000 „Sparkassenvertreter ganz Deutschlands“ erwartet wurden. Auf dem Programm standen der Austausch über die weitere Arbeit sowie die Behandlung aller wichtigen Verbandsfragen. Aber auch kulturell wurde den Teilnehmern einiges geboten: Von der Besichtigung des Rathauses und des Doms für die Damen über einen Besuch der „Jahrtausend-Ausstellung der Rheinlande in der Messehalle Köln-Deutz“ bis hin zu einer Rheinfahrt.

Ein nächster Schritt zum Einsatz des Hermeskopfes wurde Anfang September 1925 in der „Deutschen Sparkassen-Zeitung“ vorgestellt. Zu diesem Zeitpunkt gab es bereits Verbandsplakate als Email- bzw. Glasvariante für die Außenwerbung. Die Zeitung verweist darauf, dass „der angestrebte Erfolg nur erreicht werden [kann], wenn jede Kasse mindestens ein derartiges Plakat an ihrem Gebäude anbringt.“

Dass sich letztendlich der Hermeskopf nicht durchsetzte und wir heute das allerorts präsente Sparkassen-S als Logo der Sparkassenorganisation haben, ist eine andere Geschichte …