Historisches zum „Begreifen“ …

… bekommen heute Abend, natürlich in Schutzhüllen verpackt, Auszubildende von fünf Sparkassen nach dem Abendessen serviert. Der Nachwuchs der Sparkasse Barnim, der Sparkasse Uecker-Randow, der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin, der Kreissparkasse Börde sowie der Sparkasse Mansfeld-Südharz ist am NOSA-Standort Potsdam zu Gast. Im Rahmen einer Abendveranstaltung wird er von mir mit der Sparkassengeschichte vertraut gemacht.

Die uralte Sparkassenidee und ihre Verwirklichung in Deutschland werden Thema sein. Auf über 200 Jahre deutsche Sparkassengeschichte wird zurückgeblickt. Dabei kommt die Historie der benannten Institute nicht zu kurz. Denn es gilt, das Interesse am und die Verbundenheit mit dem eigenen Unternehmen zu stärken. So wird zum Beispiel gezeigt, wie weit die Traditionslinien vor Ort zurückreichen. Was die Sparkassen schon alles erlebt haben, wird sicher überraschen.

Vielfältiges Bild- und, schon angesprochen, historisches Objektmaterial aus unserem Archivbestand kommt nachher zum Einsatz. Und weil auch die Entwicklung der Marke Sparkasse und die Reklame besprochen werden, bietet sich die Vorführung von Werbefilmen aus verschiedenen Zeiten an. Aber dies ist heute nur ein Mittel, um den Auszubildenden Geschichte unterhaltsam zu vermitteln. Ich freue mich auf meine Gäste.

Schon seit 20 Jahren – Akademiestandort Potsdam

Vor genau 20 Jahren war es soweit. Die Ostdeutsche Sparkassenakademie (heute Nord-Ostdeutsche Sparkassenakademie) konnte am 5. August 1996 planmäßig ihren Bildungsbetrieb an einem neuen Standort aufnehmen. Laut einem Rundschreiben der Akademie begann der Lehrbetrieb mit einem Einführungslehrgang für Auszubildende am Luftschiffhafen 1 in Potsdam-West. Hier war innerhalb von drei Jahren ein modernes Schulungszentrum mit Seminarhotel entstanden.

Den Beschluss zum Bau hatte die Verbandsversammlung des Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes (ab 2005 Ostdeutscher Sparkassenverband) am 15. Dezember 1992 gefasst. Das von der OSA damals genutzte Gebäude eines ehemaligen SED-Instituts in Berlin-Rahnsdorf konnte nicht als zentraler, dauerhafter Standort für ständige Bildungsveranstaltungen dienen. In der brandenburgischen Landeshauptstadt sollte in einem Gemeinschaftsprojekt der neue Verwaltungssitz der LBS Ostdeutsche Landesbausparkasse AG und der Akademie-Neubau entstehen.

Eine fortschrittliche Ausbildungsstätte wurde in idyllischer Lage am Templiner See errichtet. An der Stelle, an der einst ein Luftschiffhafen und eine -werft bestanden hatten, erinnert seit zwei Jahrzehnten die Architektur des Gebäudekomplexes an die Zeit der Zeppeline. Im Inneren standen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sparkassenakademie moderne Arbeits- und Unterrichtsräume zur Verfügung, zum Beispiel eine Aula, 2 Hörsäle für Fachtagungen, 18 Seminarräume, 17 Gruppenarbeitsräume, 7 Lehr-Zweigstellen und 8 PC-Räume mit insgesamt 128 Arbeitsplätzen. Computerunterstütztes Lehren und Lernen sollte immer wichtiger werden.

Mit Schutzausrüstung und Ziegenhaarbesen – Archivberatung ganz praxisnah

Ein historisches Archiv aufzubauen, zählt sicher nicht zur einfachsten Aufgabe eines Unternehmens. Um so erfreulicher ist es, dass die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam sich seit einiger Zeit in dieses „Abenteuer“ stürzt.

Ein solches Projekt ohne fachkundige Unterstützung anzugehen, ist fast nicht möglich – und es ist auch nicht nötig. Gern bieten wir als Regionalverband für unsere Mitgliedssparkassen vielfältige Hilfen an: seien es Hinweise zur richtigen Lagerung von Archivalien, der benötigten Grundausstattung an Arbeitsmaterialien, innere Ordnung und Erfassung der Archivbestände oder eben auch ganz praktische Hinweise zum Umgang mit verschmutzten Akten.

So kam es, dass fünf Studenten und die Schreiberin dieser Zeilen am vergangenen Freitag gut „verpackt“ durch Atemschutzmasken, Gummihandschuhe und Kittel sowie „bewaffnet“ mit Ziegenhaarbesen und Reinigungstüchern erneut in einem Außenarchiv der MBS arbeiteten. Die Sparkasse konnte ihre langjährige Zusammenarbeit mit der Universität Potsdam nutzen und hatte ein Team für das Projekt „Aufbau eines historischen Archives für die MBS“ gewonnen.

Ziel dieses Projektes ist nicht nur die Erschließung und Sicherung wertvoller Aktenbestände und Objekte. Daneben soll im Erweiterungsbau des Hauptsitzes der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam (Saarmunder Straße 61) bis Ende 2017 ein sogenannter historischer Pfad entstehen. Auf diesem Pfad kann man dann an ausgewählten Archivalien entlang wandeln und in die Geschichte der Sparkasse eintauchen.

Wir wünschen weiterhin viel Erfolg und Freude bei diesem Vorhaben und stehen gern wieder mit Rat und Tat zur Seite.

Der BGH hat entschieden: Der Rotton HKS 13 bleibt eingetragene Farbmarke für die Sparkassen-Finanzgruppe | Kurze Chronik eines langjährigen Rechtsstreits

Leuchtendes Rot gehört zur Sparkasse, wie sattes Blau zur Deutschen Bank oder intensives Gelb zur Commerzbank. 1972 eingeführt, hat es sich inzwischen als Hausfarbe der Sparkassen etabliert. Studien belegen: 97 % der Deutschen kennen Sparkassen, die die beliebtesten Geldinstitute zum Führen von Gehalts- und Girokonten sind.* Mehr als die Hälfte der Verbraucher können ihnen die so typische Signalfarbe zuordnen. Georg Fahrenschon, Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), unterstreicht: „Das Sparkassen-Rot gibt den Verbrauchern Orientierung im Markt. Das ist wichtig, denn das Geschäftsmodell der Sparkassen unterscheidet sich wesentlich von dem der Privatbanken.“

„Rot“ also gleich Sparkasse? Ganz so einfach war es in den letzten Jahren nicht, wie der lang anhaltende Rechtsstreit zwischen Sparkassenorganisation und der spanischen Bankengruppe Santander zeigt. Beide nutzen in ihrem Außenauftritt kaum voneinander unterscheidbare Rottöne: HKS 13 und HKS 14. Beide wollten auch davon nicht abrücken, sodass Santander die Löschung der 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierten Sparkassen-Farbmarke beantragte. Der BGH, das höchste deutsche Zivilgericht, entschied nun endgültig in der Streitsache. „Die rote Farbmarke der Sparkassen [ist] nicht im Markenregister zu löschen“, teilte die Pressestelle des Bundesgerichtshofs in ihrer Information Nr. 129/2016 mit.

Ob nun Ruhe einkehrt, bleibt abzuwarten. Denn natürlich will Santander das Urteil prüfen und schauen, ob man dagegen vorgehen kann. Auch bleibt abzuwarten, welche Folgen das für die Gruppe haben wird. Santander also zukünftig ganz in Grün, Schwarz oder Orange? Alles möglich. Aber auch die Sparkassen bleiben am Thema dran. Vier Verletzungsverfahren wurden vom DSGV angestrengt mit dem Ziel, „dass das Santander-Rot so weit wie möglich vom Markt verschwindet.“

Manch einen mag dieser Kampfgeist befremden. Doch schaut man genauer hin, wird schnell klar, dass es für Unternehmen heutzutage selbstverständlich, unter Umständen sogar existentiell, ist, sich eigene Marken schützen zu lassen und Nachahmern entgegenzutreten. Nach § 3 Abs. 1 MarkenG (Markengesetz) „können alle Zeichen, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen […], sowie sonstige Aufmachungen, einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, geschützt werden.“ Sie müssen allerdings geeignet sein, „Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ Das Sparkassenrot trägt definitiv zu solch einer Unterscheidung bei. Oder was meinen Sie?

*aktuelle Befragungsergebnisse, Quellen: Stern und VuMA, lt. Statista 2016

Kurze Chronik eines langjährigen Rechtsstreits

1972 Der Rotton HKS 13 wird auf Vorschlag des renommierten Designers Otl Aicher Hausfarbe der deutschen Sparkassenorganisation

7.2.2002 Anmeldung des Farbtons „Rot (HKS 13)“ als Marke durch den Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV), den Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

11.7.2007 Registrierung der abstrakten Farbmarke „Rot (HKS 13)“ als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für die Dienstleistungen „Finanzwesen, nämlich Retail-Banking (Bankdienstleistungen für Privatkunden)“ beim DPMA, Markeninhaber: DSGV

15.1.2008 Antrag der Oberbank AG auf Löschung der Sparkassen-Farbmarke, Begründung: Farbe hat infolge ihrer Nutzung keine Unterscheidungskraft erworben; Der DSGV tritt dem Antrag entgegen

16.6.2009 Entscheidung DPMA: Zurückweisung des Antrags, da Sparkassenrot infolge der Benutzung Unterscheidungskraft erworben hat; Belege des DSGV: u. a. Verbraucherbefragung vom 24.1.2006

Beschwerde der Oberbank beim Gerichtshof (Dritte Kammer): Ziel ist Aufhebung der Entscheidung des DPMA und Löschung der eingetragenen Farbmarke; Der DSGV beantragt die Zurückweisung der Beschwerde und legt eine weitere, im Juni 2011 durchgeführte Verbraucherbefragung vor

19.10.2009 Antrag der Banco Santander und der Santander Consumer Bank auf Löschung der Farbmarke, Basis: aufgeführte Gründe der Oberbank 2008, demoskopische Gutachten und gutachterliche Stellungnahmen; Der DSGV tritt den Löschungsanträgen entgegen

24.4.2012 Verbindung beider Verfahren, Entscheidung DPMA: Zurückweisung der Löschungsanträge, Basis: dieselben Gründe wie 2009

Beschwerde der Banco Santander und der Santander Consumer Bank; Der DSGV beantragt Zurückweisung der Beschwerde

19.3.2013 Beschluss des Bundespatentgerichts: Aussetzung des Verfahrens und Vorabentscheidungsersuchen beim Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)

14.5.2013 Entscheidung des Präsidenten des Gerichtshofs: Verbindung der vorliegenden Rechtssachen zu einem gemeinsamen schriftlichen und mündlichen Verfahren

19.6.2014 Urteil des EuGH: Bestätigung der grundsätzlichen Möglichkeit des Schutzes einer konturlosen Farbe als Marke

8.7.2015 Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG): Bestätigung des Löschungsantrags der spanischen Banco Santander S.A. und ihrer deutschen Tochter, der Santander Consumer Bank AG, Begründung: Die Sparkassen-Farbmarke hat sich weder zum Zeitpunkt der Anmeldung im Jahr 2002 noch der Entscheidung über den Löschungsantrag im Jahr 2015 im Verkehr im Sinne von § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt; Der DSGV legt Revision ein

21.7.2016 Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH): Die beim Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Farbmarke „Rot (HKS 13)“ muss nicht gelöscht werden; Begründung: Breite Durchsetzung des Sparkassenrots im Markt.

Ganz weit im Osten

Die Sparkassen und ihre kommunalen Träger in vier ostdeutschen Bundesländern sind Mitglieder im OSV. Über die nördlichste und südlichste Sparkassenfiliale im Verbandsgebiet wurde im Blog bereits berichtet. Eine befindet sich in Mecklenburg-Vorpommern und die andere in Sachsen. Heute besuchen wir wieder den Freistaat, denn dort liegt die östlichste Stadt der Bundesrepublik Deutschland: Görlitz.

Eine Sparkassentradition gibt es hier schon seit 1830. Damals wurde die Oberlausitzer Provinzialsparkasse gegründet. Vor 165 Jahren öffnete auch eine Stadtsparkasse. Sie entwickelte sich zu einem bedeutenden Geldinstitut. Im Wilhelminischen Kaiserreich war sie nach Breslau die zweitgrößte Stadtsparkasse im preußischen Schlesien.

1913 bezog die Sparkasse den hier abgebildeten Neubau in der Berliner Straße, der bald auch ihr Hauptsitz wurde. Der Standort war gut gewählt, befand sich an einer wichtigen Haupt- und Geschäftsstraße in der Nähe des Bahnhofs, dieser sogar mit Direktverbindung nach Berlin. Das Gebäude grenzte zudem an den repräsentativen Postplatz. Eine schöne Ecke, an der sich später auch die Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien niedergelassen hat. Sie ist heute in dem historischen Haus mit der Nummer 64 vor Ort.

20 Jahre Ostdeutsche Sparkassenstiftung

„Die Sparkassen im OSGV sind ostdeutsche Unternehmen, die sich der Aufbausituation an ihren Standorten in Ostdeutschland stellen. Ihr Selbstverständnis ist auch von dem Bewußtsein geprägt, in Regionen tätig zu sein, die zu den ältesten und gleichzeitig innovativsten Kulturlandschaften Deutschlands zählen. Beim Stolz auf ein außerordentliches Kulturerbe zwischen Tradition und Avantgarde wollen sie es nicht belassen, sondern an den Anstrengungen teilhaben, die kulturelle Substanz des Überlieferten und eine lebendige Gegenwartskunst ebenso zu erhalten und weiterzuentwickeln.“ (Rainer Voigt, 1998)

Heute vor genau 20 Jahren war es soweit. Der Prozess zur Gründung der Ostdeutschen Sparkassenstiftung (OSS) war abgeschlossen. Die Idee zur Einrichtung dieses Förderinstruments hatte Rainer Voigt, Geschäftsführender Präsident des damaligen Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes (OSGV, ab 2006 Ostdeutscher Sparkassenverband = OSV). Auf der Verbandsversammlung am 5. November 1993 fassten dann die anwesenden Sparkassen- und Kommunalvertreter mehrheitlich den Beschluss zur Gründung. Mit einer Stiftungsurkunde errichtete der OSGV am 14. November 1995 die Ostdeutsche Sparkassenstiftung als Gemeinschaftswerk aller Mitgliedssparkassen. Bis zum 11. Juli 1996 wurden sämtliche Gremien besetzt. Der Hallenser Oberbürgermeister Dr. Klaus Rauen war zum Beispiel Vorsitzender des Stiftungsrats, Rainer Voigt Vorsitzender des Vorstandes und Friedrich-Wilhelm von Rauch Geschäftsführer. Er leitet bis heute die Geschäftsstelle der OSS in Berlin.

Aufgabe der Stiftung ist die Förderung und Unterstützung künstlerischer, kultureller und wissenschaftlicher Zwecke im Verbandsgebiet. 1996 wurden bereits 68 Projekte und Fördermaßnahmen bewilligt. Man ergriff selbst die Initiative, organisierte Veranstaltungen und lobte einen Preis sowie zwei Stipendien aus. Auch erste Kunstwerke und andere Kulturgüter wurden angekauft, um sie Museen, Kultureinrichtungen oder Archiven als Leihgaben zur Verfügung zu stellen. So konnte etwa Martin Luther, der vor fast 500 Jahren seine Thesen zur Kirchenreform veröffentlichte, ins Schloss Güstrow heimkehren. Das Renaissance-Bildnis war 1945 kriegsbedingt abhanden gekommen und wurde über den Kunstmarkt zurückerworben. Dies ermöglichte die Ostdeutsche Sparkassenstiftung zusammen mit der OstseeSparkasse Rostock. Projektbezogene Zusatzspenden gab es schon 1996. Zur Förderung nutzt die OSS seit damals die Erträge des Stiftungsvermögens. Außerdem erhält sie einen Teil des Zweckertrags des PS-Lotterie-Sparens, erstmalig aus dem Jahr 1995.

„Die neue Stiftung hat breite öffentliche Beachtung gefunden. So haben die Ministerpräsidenten aller vier Bundesländer, in denen die Ostdeutsche Sparkassenstiftung tätig ist, der Chef des Bundespräsidialamtes und das Bundeskanzleramt die Stiftungserrichtung als einen wichtigen Impuls der ostdeutschen Sparkassen für eine konzeptionell und langfristig angelegte Kulturförderung in den neuen Ländern gewürdigt.“ (Tätigkeitsbericht der Ostdeutschen Sparkassenstiftung 1995/96)

Schnell entwickelte sie sich zu einer sehr bedeutenden nichtstaatlichen Fördereinrichtung in Ostdeutschland. Die Stiftung hilft seit zwei Jahrzehnten, die kulturelle Infrastruktur zu sichern und dadurch unsere Heimat für Bevölkerung und Gäste attraktiver zu machen. Die OSS pflegt die Kulturlandschaft, erhält ostdeutsche Kulturgüter. In den Landeshauptstädten, den größeren Städten und dezentral wurden und werden von und mit ihr viele Projekte verwirklicht – bis Ende 2015 über 1.800. Schon in der Anfangszeit hatte die Ostdeutsche Sparkassenstiftung keine Solistenrolle. Es fand eine Zusammenarbeit mit Sparkassen, Landesverwaltungen, Kreisen und Kommunen statt. Es gab projektbezogene Allianzen mit anderen Stiftungen. Seit 2002 kooperiert die OSS sogar mit dem World Monuments Fund. So wird gemeinsam zum Erhalt ausgewählter Baudenkmäler mit herausragender kulturhistorischer Bedeutung im Verbandsgebiet beigetragen.